Als ein wichtiges Element zur Erhaltung von Mieterbeständen bezeichnete der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, die Idee einer Milieuschutzsatzung. “Damit kann der Gentrifizierung von Quartieren entgegengearbeitet werden. Wenn Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, verändern sich Quartiere und ärmere Mieter werden verdrängt”, sagte Siebel am Donnerstag in Wiesbaden. Diese Position wurde in der heutigen Anhörung im Hessischen Landtag auch von …
Gemeinsam für gute Arbeit und gute Bildung
Auf Einladung der SPD trafen sich Vertreter/innen der südhessischen DGB-Gewerkschaften und des DGB-Stadtverbandes Darmstadt zu einem politischen Austausch mit der SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. Die SPD-Fraktion und die Gewerkschaften begrüßen, dass auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Darmstadt und in Südhessen von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns profitieren. Der Mindestlohn ist ein wirksamer Baustein zur Bekämpfung von Lohndumping, dem Wettbewerb …
Barrierefreies Planen für Architekturstudenten im Studium verankern
Barrierefreiheit im Studium ausweiten, damit sie zur gelebten Selbstverständlichkeit wird Wiesbaden. Sommer sagte bezüglich der Beantwortung der Fragen zur Barrierefreiheit als Bestandteil im Architekturstudium, die sie gemeinsam mit dem Kollegen und wohnraumpolitischen Sprecher Michael Siebel gestellt hatte: “Barrierefreiheit im Sinne der UN-Konvention als Voraussetzung für gleichberechtigte und selbstbestimmte gesellschaftliche Teilhabe ist neben umweltbedingten, infrastrukturellen Barrieren zuallererst eine Frage von Einstellungen. …
SPD wird Aktuelle Stunde in der Stadtverordnetenversammlung beantragen – Reißers Politik fußte auf Ente der BILD-Zeitung
Nach den gestrigen erneut krude vorgetragenen Rechtfertigungen des Ordnungsdezernenten Rafael Reißer (CDU) wird die SPD-Fraktion der Wissenschaftsstadt Darmstadt eine Aktuelle Stunde mit den Titel „Vorgänge um Hessen-Derby und Fehlverhalten des Ordnungsdezernenten Rafael Reißer müssen aufgeklärt und aufgearbeitet werden“ beantragen. „Wir werden darüber hinaus eine Dringliche Große Anfrage einbringen, in der alle offenen Fragen gestellt und hoffentlich vom Magistrat auch beantwortet …
Bürgerhaushalt muss nachgebessert werden
Als enttäuschend bezeichnete der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion in Darmstadt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2016. Zu der Veranstaltung waren nur ca. 30 Bürgerinnen und Bürger, darunter auch einige Stadtverordnete, erschienen. „Ich gehe davon aus, dass es bei der Beteiligung im Internet noch ein bisschen besser wird, aber wir müssen uns Gedanken machen, wie wir …
SPD fordert zusätzliches Programm “bezahlbares Wohnen” für Hessen
Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat angesichts der prekären Situation auf dem Wohnungsmarkt, vor allem in Ballungsgebieten wie der Rhein-Main Region, zusätzliche Anstrengungen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum gefordert und sagte am Sonntag in Wiesbaden: “Die Wohnungssituation in Hessen ist prekär. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen müssen derzeit bis zu 50 Prozent ihres Monatseinkommens für die …
Barrierefreiheit ist das zentrale Thema unserer Gesellschaft
Die Sprecherin für Gesundheit und Pflege sowie ehemalige seniorenpolitische Sprecherin (bis Dez. 2015) der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, war auf Einladung ihres Kollegen Michael Siebel zu Gast in Darmstadt und sprach mit Vertreterinnen und Vertretern der Kreis- und Ortsverbände des VdK in Darmstadt und Umgebung. Dabei wurde deutlich, dass die Frage der Barrierefreiheit eine grundsätzliche Frage der Teilhabe aller in …