Internetbüro von Michael Siebel

„Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Hintergrund: Die Kommunalpolitiker sollten nun 3,8 Millionen an Mehrkosten für den Friedensplatz sowie eine zusätzliche halbe Million für die Fahrbahn der […]

Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist darauf, dass die Rolle der Stadt vor Gericht stärker war als öffentlich dargestellt und dass jahrelang keine relevanten Maßnahmen zur Verkehrswende umgesetzt wurden.   „Die Stadtregierung hat sich beim Diesel-Chaos selbst zwei […]

Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot für naturnahe Bestattungen in Darmstadt auszuweiten. Nun tut er es doch, in Eberstadt. „Das ist sehr zu begrüßen“, sagte Lott. Ein Rückblick: Als für den Bürgerhaushalt 2014 der Vorschlag eingebracht wurde, im […]

Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt der Tarifstufe EG 1 sollen alle Beschäftigten der Stadt und der Stadtwirtschaft mindestens die Tarifstufe EG 2 und damit einen Stundenlohn von mindestens 12 Euro erhalten. „Darmstadt ist eine Stadt mit absurd hohen Mieten“, sagt der SPD-Vorsitzende Tim […]

SPD fordert Kurskorrekturen an der Ausrichtung der Bildungslandschaft in Darmstadt: Nach Auffassung der SPD Stadtverordnetenfraktion stellt der erste Bildungsbericht  eine gute Aufarbeitung des bestehenden Zahlenmaterials dar. Die Stadt hat mit Stakeholdern und Bürger*innen einen Beteiligungsprozess zur Erarbeitung von Konsequenzen aus dem Bildungsbericht begonnen. „Jetzt beginne aber erst die Arbeit“, sagte der auch für Bildungsfragen zuständige Stadtverordnete […]

Hier ist sie: die April-Ausgabe der StaVo Aktuell. Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! […]

Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht in Darmstadt zu genießen, hängt jedoch zunehmend vom Geldbeutel ab. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures Pflaster, das Leuten mit kleinen und mittleren Einkommen immer weniger Zukunft bietet“, kritisiert SPD-Fraktionschef Michael Siebel. „Das wollen und müssen wir ändern.“ Deshalb präsentierte er heute, gemeinsam mit dem baupolitischen Sprecher, Oliver Lott, das Konzept seiner […]

-Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan, Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei fragt sie die Stadtregierung nach dem Stand von Großprojekten, die vor längerer Zeit versprochen wurden, dann aber bei Vielen in Vergessenheit geraten sind. Besonders betroffen ist das Dezernat […]

Bis Ende 2017 sollte ursprünglich geklärt werden, wie es mit dem Standort der Berufsfeuerwehr weitergeht. Wie jetzt im Darmstädter Echo zu lesen war, ist seitdem nichts Konkretes passiert. „Wie lange braucht Feuerwehrdezernent Reißer eigentlich, um Entscheidungen zu treffen?“, fragt Anne Marquardt, Stadtverordnete der SPD-Fraktion. „Die Wache der Berufsfeuerwehr ist in einem sehr schlechten Zustand. Das ist eine untragbare Situation und wir erwarten, dass […]

Auch in diesem Jahr war der Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD  Darmstadt ein voller Erfolg. Interessante und fesselnde Reden von Natalie Pawlik und Lars Klingbeil, sowie von unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel und dem Voristzenden der SPD Darmstadt Tim Huß. […]