Internetbüro von Michael Siebel

Mit Empörung reagiert die SPD-Fraktion auf die jüngsten Nachrichten zum Römer-Eck. „Das führt uns beispielhaft vor Augen, was passiert, wenn wir unsere grün-schwarze Stadtregierung einfach mal machen lassen, nämlich nichts“, kritisiert deren wirtschaftspolitischer Sprecher, Santi Umberti. Er fordert, dass die Fortentwicklung des Römer-Ecks sofort auf die Prioritätenliste des Wirtschaftsdezernenten gesetzt wird, der dem Stadtparlament […]

Wechsel im Vorstand der SPD-Fraktion Darmstadt: Anne Marquardt ist nun Fraktionsvize. Sie folgt damit auf Moritz Röder, der sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung aus familiären und beruflichen Gründen niedergelegt hat. Die 31-jährige Marquardt gehört dem Darmstädter Stadtparlament seit der vergangenen Kommunalwahl an. Seither hat sie sich insbesondere den Themen Familie und Kinderbetreuung gewidmet. So ist sie Mitglied im Sozialausschuss sowie im […]

Stadtverordnete Marquardt kritisiert wiederholte Verzögerung an der Feuerwache Arheilgen - Der Bezug des Neubaus der Feuerwehr Arheilgen rückt immer weiter in die Zukunft. Das wurde beim Rundgang des zuständigen Ausschusses am Donnerstag deutlich. „Oberbürgermeister Partsch sprach wiederholt von Restarbeiten im Elektro-Bereich und einem Betriebsbeginn Anfang September. Die Situation vor Ort sieht jedoch ganz anders aus. Und ein genaues Bezugsdatum kann der […]

Bereits in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor den Sommerferien empfahl die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann anlässlich der Magistratsvorlage „Präventive Videoüberwachung auf dem Luisenplatz“ dem Magistrat, das Angebot „KOMPASS“ des Polizeipräsidiums anzunehmen. Nun stellte die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Ende August den Antrag, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt sich um die Aufnahme bei der Initiative […]

Ausrufung des Klimanotstands, die Einführung eines Klimavorbehalts und konkrete Klimaschutzziele bis 2035 – das werden die Fraktionen von SPD und Linken in der morgigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragen. Vorangegangen waren intensive Gespräche mit der Initiative Klimanotstand.   „Wir müssen im Jahr 2019 klipp und klar festhalten, dass es in Darmstadt so nicht weitergehen kann“, sagen die Stadtverordneten und Parteivorsitzenden Tim Huß […]

1.360 Kinder mehr in den nächsten sechs Jahren - Grund sind vor allem geburtenstarke Jahrgänge - Im nächsten Jahrzehnt braucht es deutlich mehr Grundschulen in Darmstadt. Das ergab eine Recherche der SPD, die verschiedene städtische Daten und Statistiken ausgewertet hat. Demnach werden bis 2025 durch geburtenstarken Jahrgänge und Zuzüge 1.360 Kinder zusätzlich eine Grundschule besuchen. Neben diversen Erweiterungen bestehender und Reaktivierungen alter […]

Die Planungen für einen Berufsschulentwicklungsplan gehen nicht voran. Das ergab eine Große Anfrage der SPD-Fraktion über „tote Riesen der Kommunalpolitik“. Nach Angaben von Oberbürgermeister Jochen Partsch steht der Schulentwicklungsexperte Prof. Dr. Uwe Faßhauer nicht mehr für die weitere Planung zur Verfügung. Ein Zeitplan für die Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans, der aktuell auf Daten aus dem Jahr 2004 basiert, konnte […]

Sehr unkonkret sind die bisherigen Verhandlungsergebnisse zwischen der Stadt Darmstadt und dem Bund in der Frage der Entwicklung des Areals der Starkenburgkaserne für dringend notwendigen Wohnungsbau in Darmstadt. In Beantwortung der großen Anfrage „Tote Riesen in der Kommunalpolitik“ weiß der Oberbürgermeister nicht mehr zu berichten, als ohnehin schon bekannt ist. 2018 wurde erstmals mit dem Bund über einen „gemeinsamen Weg zur Freisetzung der […]

Zurzeit ist der Wohnungsminister auf Sommertour. Heute besuchte er sechs Gebäude der Nassauischen Heimstätte (NH) in Darmstadt Bessungen, die energetisch saniert werden. „Dass energetische Sanierung sich an der Quartiersentwicklung orientieren soll, ist ein alter Hut. Das hat Riedstadt mit der NH schon vor zwanzig Jahren gemacht. Sich dafür feiern zu lassen, ist peinlich“, sagte der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan […]

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