Meldungen der SPD Stadtverordnetenfraktion

  • Siebel: Es muss unser gemeinsames Bemühen sein, diesen Zustand zu beenden - SPD-Fraktion lehnt Mehrkosten beim Friedensplatz und der Frankfurter Landstraße ab
    von SPD Darmstadt am 18. Mai 2019 um 7:45

    „Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Hintergrund: Die Kommunalpolitiker sollten nun 3,8 Millionen an Mehrkosten für den Friedensplatz sowie eine zusätzliche halbe Million für die Fahrbahn der […]

  • Diesel-Chaos: Und schon wieder sind die anderen Schuld… - SPD: Stadtregierung hat zwei „eklatante Fehler“ begangen und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen
    von SPD Darmstadt am 16. Mai 2019 um 11:00

    Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist darauf, dass die Rolle der Stadt vor Gericht stärker war als öffentlich dargestellt und dass jahrelang keine relevanten Maßnahmen zur Verkehrswende umgesetzt wurden.   „Die Stadtregierung hat sich beim Diesel-Chaos selbst zwei […]

  • Oliver Lott: Sinneswandel bei Grün-Schwarz ist lobenswert - SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines Trauerwaldes in Eberstadt
    von SPD Darmstadt am 16. Mai 2019 um 11:00

    Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot für naturnahe Bestattungen in Darmstadt auszuweiten. Nun tut er es doch, in Eberstadt. „Das ist sehr zu begrüßen“, sagte Lott. Ein Rückblick: Als für den Bürgerhaushalt 2014 der Vorschlag eingebracht wurde, im […]

  • SPD will unterste Tarifstufe abschaffen Erster Schritt hin zu einem städtischen Mindestlohn von 12 € – „Beschäftigte mit ins Boot holen“
    von SPD Darmstadt am 2. Mai 2019 um 8:30

    Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt der Tarifstufe EG 1 sollen alle Beschäftigten der Stadt und der Stadtwirtschaft mindestens die Tarifstufe EG 2 und damit einen Stundenlohn von mindestens 12 Euro erhalten. „Darmstadt ist eine Stadt mit absurd hohen Mieten“, sagt der SPD-Vorsitzende Tim […]

  • Siebel: Darmstadt braucht mehr Bildungsgerechtigkeit
    von SPD Darmstadt am 29. April 2019 um 15:00

    SPD fordert Kurskorrekturen an der Ausrichtung der Bildungslandschaft in Darmstadt: Nach Auffassung der SPD Stadtverordnetenfraktion stellt der erste Bildungsbericht  eine gute Aufarbeitung des bestehenden Zahlenmaterials dar. Die Stadt hat mit Stakeholdern und Bürger*innen einen Beteiligungsprozess zur Erarbeitung von Konsequenzen aus dem Bildungsbericht begonnen. „Jetzt beginne aber erst die Arbeit“, sagte der auch für Bildungsfragen zuständige Stadtverordnete […]

  • Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo
    von SPD Darmstadt am 24. April 2019 um 8:15

    Hier ist sie: die April-Ausgabe der StaVo Aktuell. Wie immer informieren wir Euch direkt aus der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion. Außerdem habt ihr natürlich weiterhin die Möglichkeit, unsere Arbeit über facebook unter und twitter zu verfolgen. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! […]

  • „Zustände auf dem Wohnungsmarkt sind nicht länger hinnehmbar“
    von SPD Darmstadt am 17. April 2019 um 16:15

    Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Dieses Menschrecht in Darmstadt zu genießen, hängt jedoch zunehmend vom Geldbeutel ab. „Unsere Zukunftsstadt ist ein teures Pflaster, das Leuten mit kleinen und mittleren Einkommen immer weniger Zukunft bietet“, kritisiert SPD-Fraktionschef Michael Siebel. „Das wollen und müssen wir ändern.“ Deshalb präsentierte er heute, gemeinsam mit dem baupolitischen Sprecher, Oliver Lott, das Konzept seiner […]

  • SPD will „tote Riesen der Kommunalpolitik“ wiederbeleben
    von SPD Darmstadt am 3. April 2019 um 10:30

    -Ob Sportpark Südwest, Berufsschulentwicklungsplan, Wilhelm-Leuschner-Schule oder Saladin-Eck – viele Großprojekte bleiben Ankündigungen. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Tote Riesen der Kommunalpolitik“ eingereicht. Dabei fragt sie die Stadtregierung nach dem Stand von Großprojekten, die vor längerer Zeit versprochen wurden, dann aber bei Vielen in Vergessenheit geraten sind. Besonders betroffen ist das Dezernat […]

  • SPD kritisiert das Hin und Her mit der Feuerwehr - Marquardt fordert Entscheidung zur neuen Wache in diesem Jahr
    von SPD Darmstadt am 25. März 2019 um 15:15

    Bis Ende 2017 sollte ursprünglich geklärt werden, wie es mit dem Standort der Berufsfeuerwehr weitergeht. Wie jetzt im Darmstädter Echo zu lesen war, ist seitdem nichts Konkretes passiert. „Wie lange braucht Feuerwehrdezernent Reißer eigentlich, um Entscheidungen zu treffen?“, fragt Anne Marquardt, Stadtverordnete der SPD-Fraktion. „Die Wache der Berufsfeuerwehr ist in einem sehr schlechten Zustand. Das ist eine untragbare Situation und wir erwarten, dass […]

  • Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD Darmstadt
    von SPD Darmstadt am 25. März 2019 um 15:00

    Auch in diesem Jahr war der Frühlingsempfang der SPD-Fraktion und der SPD  Darmstadt ein voller Erfolg. Interessante und fesselnde Reden von Natalie Pawlik und Lars Klingbeil, sowie von unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel und dem Voristzenden der SPD Darmstadt Tim Huß. […]