Internetbüro von Michael Siebel

„Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in Darmstadt einführen und hat für die Stadtverordnetenversammlung nächste Woche einen entsprechenden Antrag eingereicht. Meist liebevoll-flapsig „der Lappen“ genannt, steht der Führerschein […]

Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. Unseren Magistrat aber lässt das kalt“, sagt Siebel. Schon von Anfang an erhoben die Arheilger ihre Stimmen gegen einen weiteren Aldi. Aber es brachte nichts. Die verantwortlichen […]

Als „unausgegorenen Blödsinn“ kritisiert Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der hiesigen SPD-Fraktion, die Forderung aus Darmstädter CDU-Kreisen, das rechtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot auszusetzen, um eine Neubewertung der Grenzwerte vorzunehmen. „Das bringt uns im Umweltschutz und bei der Verbesserung unserer Luftqualität keinen Schritt voran“, meint Huß.   „Verbot der Einfahrt“ könnte es ab Juni in Teilen der […]

„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im vierstelligen Bereich entstehen, die sie im Kern nicht zu verantworten haben. Darmstadt hat in allen Bereichen mit einem erheblichen Sanierungsstau zu […]

„Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten –  und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel. In der Beantwortung einer kleinen Anfrage teilte der Magistrat Siebel mit, dass in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 1032 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen und […]

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Als unglaublichen Vorgang bezeichneten Michael Siebel, SPD-Vorsitzender im Martins- und Johannesviertel und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Anne Marquardt, die jetzt bekannt gewordene Information, dass sowohl das Max-Rieger-Heim als auch die Baashalle geschlossen werden sollen. Beide sind in der Trägerschaft der Martin-Luther-Gemeinde, die schon seit vielen Jahren im Viertel nicht nur seelsorgerisch, sondern auch als Träger sozialer Einrichtungen […]

Einer Studie zufolge werden bis zum Jahr 2030 fast 200.000 Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Grundschulen fehlen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Problem erkannt: Zusätzlich zu den 5 Milliarden Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz will sie weiteres Geld bereitstellen, mit dem unter anderem die Ausbildung bezahlt wird. Auch die Darmstädter SPD will den Erziehungsberuf aufwerten: Sie fordert eine bessere Bezahlung der Erzieherinnen und Erziehern in allen […]

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Zum heutigen Diesel-Vergleich und den damit einhergehenden Fahrverboten für die Hügelstraße und die Heinrichstraße erklärt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Fahrverbote sind die Folge eines überteuerten ÖPNV, eines schlechten Radwegenetzes und einer fehlenden Zusammenarbeit mit der Region. Die Stadtregierung hat schlicht und einfach kein Verkehrskonzept. Die SPD setzt darauf, Bus und Bahn günstiger zu machen. Ohne […]