Meldungen der SPD Stadtverordnetenfraktion

  • SPD: Meiereibach zügig an den Darmbach anbinden
    von SPD Darmstadt am 15. Juli 2019 um 13:00

    230.000 Kubikmeter Frischwasser können die Wasserqualität und den Badebetrieb am Woog sichern Sommer, Sonne, Hitze – da tut ein Sprung ins kühle Nass des Großen Woog gut. Aber nur, solange der beliebte Darmstädter Badesee nicht zur Pfütze verkommt, wie es im vergangenen Jahr zu befürchten stand. Nun besteht eine Badewarnung am Woog. Da der Darmbach nahezu ausgetrocknet ist, gelangt weniger Frischwasser in den Woog, was zur Blaualgenblüte […]

  • SPD kritisiert mutloses Wohnungspapier Es fehlen Mietendeckel, Milieuschutzsatzung und soziale Bodennutzung – Lob für Reduktion der Ausschüttungen
    von SPD Darmstadt am 27. Juni 2019 um 11:30

    Die SPD zeigt sich enttäuscht vom heute vorgestellten Wohnungspapier der Darmstädter Stadtregierung. „Der Mietenwahnsinn nimmt kein Ende und es wäre an der Zeit, mutige Entscheidungen zu treffen. Stattdessen will die Stadtregierung ein Riesenproblem mit Minimaßnahmen lösen. Das ist mutlos und keine angemessene Antwort auf die Fragen der Zukunft“, sagt Fraktionssprecher Michael Siebel. „Zum Beispiel fehlt ein Mietendeckel für den Bauverein und es […]

  • Die Soziale Verkehrsoffensive
    von SPD Darmstadt am 26. Juni 2019 um 11:30

    […]

  • Die Soziale Verkehrsoffensive zum Download
    von SPD Darmstadt am 26. Juni 2019 um 11:30

    Die SPD setzt auf Schienenverkehr, Radverkehr und ein Sozialticket, um die Verkehrsprobleme in Darmstadt zu lösen. Als erste – und bisher einzige – Partei in Darmstadt haben wir ein ganzheitlich gedachtes Verkehrskonzept vorgelegt, das 18 konkrete Maßnahmen umfasst. […]

  • Siebel: Stadt muss Vereinen helfen - Ehrenamtliches Engagement muss besser statt schlechter gefördert werden
    von SPD Darmstadt am 25. Juni 2019 um 10:00

    „Der offene Brief der Darmstädter Vereinsvorsitzenden mit eigenen Sportanlagen macht deutlich, dass es dem Magistrat an Sensibilität für die Belange der Sportvereine mangelt. Die Bezuschussung der Arbeit dieser Vereine mit einer 20-prozentigen Haushaltssperre zu belegen, ist nicht nur sachlich falsch, es zeigt auch, dass der Magistrat offensichtlich nicht über die tatsächliche Situation in den Vereinen informiert ist“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende […]

  • Siebel: Mit dem „Starke Heimat Gesetz“ greift das Land Hessen der Stadt schon wieder in die Tasche - Für Darmstadt bedeutet dies 12 Millionen Euro Mindereinnahmen
    von SPD Darmstadt am 17. Juni 2019 um 9:00

    Auf Widerspruch stößt bei der Darmstädter SPD-Fraktion der Vorstoß des Hessischen Finanzministers, mit einem „Starke Heimat Hessen Gesetz“ erneut den Kommunen ihnen zustehendes Geld zu entziehen. Der Hintergrund dafür ist einfach: nach der Deutschen Einheit wurden mit dem Solidarpakt 1 und 2 sowie mit dem Fond Deutsche Einheit die notwendigen Kosten für die Sanierung und den Aufbau der Infrastruktur in den ostdeutschen Ländern finanziert. Dies […]

  • Siebel: Wir werden die Anliegen der BürgerInnen ins Parlament tragen - Donnerstag, 6. Juni: SPD-BürgerInnensprechstunde im Martins- und Johannesviertel
    von SPD Darmstadt am 3. Juni 2019 um 10:30

    „Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei wollen Michael Siebel, Fraktionsvorsitzender, und Anne Marquardt, sozialpolitische Sprecherin, insbesondere erfahren, wie die Menschen zum geplanten Neubau in der Lauteschlägerstraße stehen und welche Bedürfnisse sie im Bereich der Kinder- und […]

  • Vereine müssen finanziell abgesichert werden
    von SPD Darmstadt am 3. Juni 2019 um 10:00

    „Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht und verunsichert diejenigen, die in Sonntagsreden immer wieder gelobt werden“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel in Reaktion auf die Ankündigung des Kämmerers, wegen der drohend schlechten Haushaltslage bei den Vereinen zu sparen.   Eine […]

  • Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo
    von SPD Darmstadt am 27. Mai 2019 um 12:15

    Am Donnerstag, 16. Mai 23019 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen! […]

  • Siebel: Grundsteuerreform muss auf den Weg gebracht werden - Flickenteppich vermeiden!
    von SPD Darmstadt am 20. Mai 2019 um 10:30

    „Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen und damit auch von Darmstadt. Sollte es nicht gelingen, die Grundsteuerreform bis zum Jahresende zu verabschieden, fallen bundesweit Grundsteuereinnahmen in Höhe von rund 14,8 Milliarden Euro jährlich weg, […]