Internetbüro von Michael Siebel

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise regt die SPD-Fraktion an, ein städtisches Hilfspaket für hiesige Geschäftsleute zu schnüren: zinsloser Zahlungsaufschub bei der Gewerbesteuer, zinslose Stundungen, Streichung von Verspätungszuschlägen und Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen – dies soll der Magistrat nun auf Antrag der Sozialdemokraten prüfen. „Die Schließung ihrer Läden bringt viele Geschäftsleute in Bedrängnis. Sie […]

Die SPD-Fraktion Darmstadt begrüßt die Initiative der sozialdemokratischen Landespolitiker, einen hessischen Mietendeckel einzuführen. So sollen Mieterhöhungen für eine befristete Zeit auf die Höhe der Inflationsrate beschränkt werden. „Das ist der richtige Schritt, um unsere Bürger*innen vor der Mietpreisexplosion zu schützen. Auch für Darmstadt hätte eine solche landesgesetzliche Regelung positive Effekte, zusätzlich zu den […]

Die SPD-Fraktion befürwortet, dass die Überwachungsanlage neben dem Eingang zur Drogeneinrichtung „Scentral“ wieder abgebaut wurde, nachdem sie laut Polizei ihr Ziel wohl erreicht habe. Kritisiert wurde, dass die Videoüberwachung dort als repressiver und wesentlicher Eingriff in Grundrechte seitens des Ordnungsdezernenten Rafael Reißer (CDU) nicht mit den grünen Koalitionspartnern oder als Beschlussvorlage in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt […]

Die SPD-Fraktion Darmstadt und der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger setzten sich bereits Anfang letzten Jahres für eine legale Graffiti-Wand und eine Call-a-Bike Station in Eberstadt ein. In vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wurden die Eberstädter SPD Stadtverordneten auf das Thema Graffiti in Eberstadt-Süd angesprochen. Teils von Bürgerinnen und Bürgern, deren Wände besprayt wurden, teils von Jugendlichen, die sich legale […]

Stadtverordneter Tim Sackreuther formuliert Fragenkatalog in kleiner Anfrage an Sportdezernent Reißer Nachdem der 1. FC Arheilgen und sein aktuelles Geschäftsmodell durch einen Bericht des Hessischen Rundfunks und Internetvideos ehemaliger Spieler in den öffentlichen Fokus gerückt sind, fordert die SPD Rafael Reißer als zuständigen Dezernenten sowie den Verein zur Aufklärung auf. Der Arheilger SPD-Stadtverordnete Tim Sackreuther beobachtet den 1. FCA […]

Die sogenannte Istanbul Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sollte mit Inkrafttreten ab Februar 2018 auf allen staatlichen Ebenen aufgrund von notwendigen Verbesserungen umgesetzt werden. Wir als SPD-Fraktion begrüßen dies, wenn auch in Darmstadt, alles dafür zu tun, dass Gewalt gegen Frauen effektiv bekämpft wird, erklärte die Stadtverordnete Sabine Heilmann.  Die insgesamt 81 […]

SPD-Fraktion setzt sich ein für Belange der Bürgerinnen und Bürger- Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD- Stadtverordnetenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Gelb in Kranichstein. „Die Anregungen und Vorschläge, die uns von Bürgerinnen und Bürgern unterbreitet wurden zeigen, dass die Forderung nach einem Ortsbeirat für den Stadtteil Kranichstein wirklich Sinn […]

Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerservice forderte die SPD Kranichstein und die SPD Stadtverordentenfraktion nach einer gemeinsamen Sitzung im Sportzentrum Blau-Geld in Kranichstein. „Die Anregungen und Vorschläge, die uns von Bürgerinnen und Bürgern unterbreitet wurden zeigen, dass die Forderung nach einem Ortsbeirat für den Stadtteil Kranichstein wirklich Sinn macht“, sagte SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel nach der Sitzung. Die […]

02. März, 17:30 Uhr: Öffentliche Fraktionssitzung der SPD zur ärztlichen Versorgung  Die ärztliche Versorgung in Darmstadt ist Thema einer öffentlichen Fraktionssitzung, zu der die Sozialdemokraten am Montag,  2. März, ab 17.30 Uhr, in die Arbeitsräume von Blau-Gelb, Elisabeth-Selbert-Straße 27, einladen. „Wir wollen die beste medizinische Versorgung für alle Darmstädterinnen und Darmstädter, unabhängig  von ihrem […]

„Im letzten Sommer beschlossen Grüne und CDU, ein Konzept für Videoüberwachung auf dem Luisenplatz zu erstellen – von Kameras im Herrngarten war bisher nie die Rede“, sagt Anne Marquardt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, zur spontan installierten Videoüberwachung am Herrngarten-Ausgang Richtung Willy-Brandt-Platz. Den am Mittwoch aufgestellten Video-Wagen haben Ordnungsdezernent Rafael Reißer (CDU)  und die Verantwortlichen der […]