Meldungen der SPD Stadtverordnetenfraktion

  • Verschleppte Gesamtsanierung und Stückwerk im Eberstädter Mühltalbad
    von SPD Darmstadt am 7. Juli 2020 um 8:45

    Sackreuther und Kaffenberger warnen: „Stadt droht Chance auf Landesförderung fahrlässig zu verspielen“ - Große Anfrage bestätigt SPD-Befürchtungen über folgenreiche Verschleppung der Mühltalbadsanierung Die Darmstädter SPD-Fraktion erneuert ihre Kritik zum Umgang der Stadt mit dem stark sanierungsbedürftigen Eberstädter Mühltalbad. Das Bad geriet in den vergangenen Tagen erneut in den Blickpunkt, da weitere […]

  • Fast ein Million in die Tonne geklopft - Siebel: Masterplan kostet die Stadt viel Geld und ist nur von begrenztem Nutzen
    von SPD Darmstadt am 6. Juli 2020 um 9:15

    Wie jetzt bekannt wurde, belaufen sich die externen Kosten für die Erstellung des Masterplans 2030+ auf 844.000 Euro. Mit den Kosten, die durch Bindung von Verwaltungsmitarbeitern entstanden sind, dürfte das Projekt die Steuerzahler unserer Stadt  annähernd eine Million Euro gekostet haben. „Dies halten wir für unverantwortlich, gerade auch deshalb, weil der Masterplan inhaltlich stark umstritten ist. Sogar innerhalb der Koalition ist das Projekt umstritten. Erst […]

  • Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo
    von SPD Darmstadt am 6. Juli 2020 um 8:30

    Am Donnerstag, 25. Juni 2020 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause statt. Hier nun die Juni-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. […]

  • Die Lehren aus Corona
    von SPD Darmstadt am 30. Juni 2020 um 15:15

    SPD-Fraktion: Schulen müssen gerechter, besser, digitaler werden - Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie sehr in Deutschland der Bildungserfolg von dem Elternhaus abhängt. Mit jedem Tag, den die Kinder in den letzten Wochen nicht die Schule besucht haben, wächst der Lernabstand zwischen den Kindern abhängig von ihrer Herkunft und ihrem Bedarf an Lernunterstützung. Betroffen sind vor allem die Kinder, die nicht das Glück haben, in eine Familie hineingeboren […]

  • Aus Corona lernen – mehr Wertschätzung für wichtige Arbeit
    von SPD Darmstadt am 25. Juni 2020 um 11:30

    „Die Corona Pandemie zeigt uns, dass wir in der Vergangenheit nicht die richtigen Prioritäten gesetzt haben. Gerade die Menschen,  die unter besonders harten Bedingungen arbeiten, müssen belohnt werden. Nicht nur mit Applaus, sondern mit guten Arbeitsbedingungen und einer angemessenen Entlohnung“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Deshalb hat seine Fraktion auch zur kommenden Stadtverordnetensitzung einen Antrag eingebracht, der ein Bündel […]

  • SPD will mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice - Sozialdemokraten fordern Ortsbeiräte und Bürgerbüros mit Meldestellen für alle Stadtteile
    von SPD Darmstadt am 18. Juni 2020 um 11:45

    Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerservice soll es nach dem Willen der SPD-Fraktion geben. Sie beantragt deshalb, in allen Stadtteilen Ortsbeiräte zu etablieren sowie die Bürgerbüros und Meldestellen, die bis 2012 existierten, wieder einzurichten. Dies teilten die Sozialdemokraten heute im Rahmen einer Pressekonferenz mit. Darmstadt befindet sich im Wandel. Ob große Infrastrukturprojekte, die Ausweisung von neuen Bauflächen oder die Reorganisation sozialer […]

  • SPD kritisiert fehlende Durchmischung im geplanten Ludwigshöhviertel
    von SPD Darmstadt am 17. Juni 2020 um 12:30

    Baudezernentin Barbara Boczek hat auf Nachfrage der SPD-Fraktion im  Ausschuss erklärt, dass aufgrund einer Verbilligungsrichtlinie  der Bundesanstalt für Immobilienmanagement alle geförderten Wohnungen des Ludwigshöhviertels prioritär auf dem Areal der Cambrai-Fritsch Kaserne gebaut würden. In der Jefferson-Siedlung sei, so Boczek weiter, derzeit aufgrund der Unterbringung der Geflüchteten keine Bebauung möglich. Daraus ergibt sich unter […]

  • SPD fordert Transparenz zur kurz- und langfristigen Situation im Mühltalbad - Große Anfrage soll Aufklärung zu Reparaturbedarf und Sanierungsplan bringen
    von SPD Darmstadt am 4. Juni 2020 um 12:00

    Die Situation rund um das Eberstädter Mühltalbad sorgt seit einigen Wochen für Gesprächsbedarf, seit Schäden an den Panoramascheiben festgestellt wurden und eine Öffnung des Bades auch unabhängig von einer Freigabe des Badebetriebs durch die Landesebene grundsätzlich fraglich schien. Zum Ausmaß der Schäden, den erforderlichen Kosten für eine Instandsetzung und deren Dauer gab es seitdem keine konkreten öffentlichen […]

  • Siebel: Es gab keine Anstrengungen, den Haushalt zu konsolidieren - SPD-Fraktion fragt detailliert nach Folgen der Corona-Krise für den städtische Finanzen
    von SPD Darmstadt am 2. Juni 2020 um 11:00

    Ein düsteres Bild hatte der Kämmerer in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung von der Entwicklung des städtischen Haushalts gezeichnet. Corona hinterlässt auch dort Spuren: die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Das könnte ein Loch von bis zu 60 Millionen in das Stadtsäckel reißen. Die SPD-Fraktion will es nun genau wissen und hat eine Anfrage eingereicht. Hierin fragt sie detailliert nach den Corona bedingten Mehraufwendungen und […]

  • Siebel: Schausteller dürfen jetzt doch auf Märkte der Stadt
    von SPD Darmstadt am 14. Mai 2020 um 12:30

    „Es ist gut, dass sich der Magistrat besonnen hat. Die Schausteller dürfen jetzt auf dem Wochenmarkt und den Bauernmärken ihre Stände aufbauen. Das ist auch der Intervention und dem Antrag der SPD zu verdanken“, sagte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Wie der Magistrat mitteilte, wurde in einer Sitzung zwischen Vertretern des Krisenstabs und des Schaustellerverbands eine Einigung erzielt. Die Schausteller hatten bereits vor zwei Wochen das Anliegen, […]