Meldungen der SPD Stadtverordnetenfraktion

  • Sabine Heilmann: „Neustrukturierung der Sportförderung ist fällig“ - SPD-Fraktion begrüßt Ankündigungen des Magistrats zur Sportförderung
    von SPD Darmstadt am 8. November 2019 um 12:00

    Mit Überraschung hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die längst überfällige Fortschreibung der Darmstädter Sportförderrichtlinien offenbar der Ziellinie entgegen trottet. Wie der verantwortliche Dezernent Raphael Reißer auf Nachfrage der SPD-Stadtverordneten Sabine Heilmann in der Stadtverordnetenversammlung Ende September erklärte, soll das Parlament im ersten Quartal des nächsten Jahres darüber entscheiden. „Bislang ist es […]

  • Michael Siebel: Hierfür haben wir uns lange Zeit stark gemacht
    von SPD Darmstadt am 18. Oktober 2019 um 11:15

    SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung des Magistrats zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne - Als „tollen Erfolg und das Ergebnis ständigen Drängens der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der Sozialdemokraten in der Waldkolonie/Weststadt“ bewertete Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus zur Starkenburg-Kaserne und zur Verlegung des dortigen Panzerausbesserungswerkes. So hatte die Stadtregierung verkündet, ein […]

  • Michael Siebel: Ein Haushalt voller Luftbuchungen und Risiken
    von SPD Darmstadt am 11. Oktober 2019 um 12:30

    SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der den Stadtverordneten diese Woche zugestellt wurde. Wie der Kämmerer in seinem Vorbericht selbst ausführte, konnte „erstmals zu den […]

  • SPD will Kahlschlag im Wald verhindern
    von SPD Darmstadt am 10. Oktober 2019 um 12:30

    Aufstockungen, Begrünungen, Erweiterungen, Neubauflächen statt „klimafeindliche Gedankenspiele“ -  Die SPD-Fraktion Darmstadt lehnt den Vorstoß zur Bebauung der Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung klar ab. Auch das Gebiet südwestlich des Friedhofs, welches das Stadtparlament erst kürzlich als Friedwald ausgewiesen hat, steht wieder zur Disposition. Die SPD fordert den Magistrat auf, sich gegen die Pläne des grünen […]

  • Ursula Knechtel: Bäume auf der Mathildenhöhe müssen geschützt werden
    von SPD Darmstadt am 7. Oktober 2019 um 9:15

    SPD-Stadtverordnete begrüßt angekündigte Maßnahmen zum Erhalt des Baumbestands - Stehen die Grünen für grüne Städte? Wer nach Darmstadt blickt, könnte da schwarzsehen. Denn für Bäume erweist sich ausgerechnet die Grün-geführte Stadtregierung mitunter als „umwerfend“. Schon häufig kam es zu Fällungen, die nicht nachvollziehbar waren und in der Bevölkerung zu Protesten führten. Nicht verwunderlich […]

  • SPD Fraktion gratuliert herzlich dem Frauenzentrum in Darmstadt zum 25. Geburtstag
    von SPD Darmstadt am 7. Oktober 2019 um 8:30

    Das Frauenzentrum in der Emilstraße ist in Darmstadt nicht mehr wegzudenken. Es hat in den 25 Jahren zahlreiche und vielseitige Angebote vorangetrieben, die von Frauen in Darmstadt aus allen Nationen gut angenommen und fortentwickelt wurden, angepasst an die entsprechenden gesellschaftlichen Entwicklungen in der Stadt. Gerne erinnern wir uns auch an die gut besuchten Veranstaltungen der SPD Frauen zum Neujahrsempfang, Jubiläen und Versammlungen. Die Stadtverordnete Sabine Heilmann […]

  • Siebel: Jede verfügbare Fläche muss für preiswerten Wohnungsbau mobilisiert werden
    von SPD Darmstadt am 4. Oktober 2019 um 12:15

    35.000 Quadratmeter können vom Land für Wohnungsbau erworben werden - Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtparlament wurde jetzt bekannt, dass der Magistrat im Rahmen der Baulandoffensive des Landes Hessen zwei Grundstücke mit insgesamt 35.000 Quadratmetern erwerben kann. Hierbei handelt es sich um die Grundstücke in der Jägertorstraße, zwischen Siemensstraße und Gruberstraße, sowei in der Marienburgstraße in Eberstadt. Dort […]

  • SPD kritisiert Verzögerung der Busspur
    von SPD Darmstadt am 30. September 2019 um 9:00

    Die dringend benötigte Baumaßnahme an der B26 soll statt 2020 erst 2023 kommen - Die Darmstädter SPD-Fraktion hat die Verzögerung der zusätzlichen Busspur an der B26 kritisiert. Ursprünglich sollte das marode Trogbauwerk im Sommer 2020 saniert werden, was die Einrichtung einer zusätzlichen Busspur ermöglicht hätte. Nun will die Stadt aber ein Provisorium am Trogbauwerk und erst im Jahr 2023 die Busspur herrichten. Die Verzögerung kann die SPD […]

  • Kunst und Kultur
    von SPD Darmstadt am 30. Juli 2019 um 9:30

    […]

  • Die Soziale Verkehrsoffensive
    von SPD Darmstadt am 26. Juni 2019 um 11:30

    […]