Internetbüro von Michael Siebel

Ein düsteres Bild hatte der Kämmerer in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung von der Entwicklung des städtischen Haushalts gezeichnet. Corona hinterlässt auch dort Spuren: die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Das könnte ein Loch von bis zu 60 Millionen in das Stadtsäckel reißen. Die SPD-Fraktion will es nun genau wissen und hat eine Anfrage eingereicht. Hierin fragt sie detailliert nach den Corona bedingten Mehraufwendungen und […]

„Es ist gut, dass sich der Magistrat besonnen hat. Die Schausteller dürfen jetzt auf dem Wochenmarkt und den Bauernmärken ihre Stände aufbauen. Das ist auch der Intervention und dem Antrag der SPD zu verdanken“, sagte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Wie der Magistrat mitteilte, wurde in einer Sitzung zwischen Vertretern des Krisenstabs und des Schaustellerverbands eine Einigung erzielt. Die Schausteller hatten bereits vor zwei Wochen das Anliegen, […]

In einem schriftlichen Hilferuf machten kürzlich zahlreiche  Kunst- und Kulturschaffende sowie Vertreter*innen der Anschlussberufe, auch aus Darmstadt, auf ihre aktuelle Situation aufmerksam. „Nur wenige von ihnen können auf die Corona-Soforthilfe zurückgreifen“, heißt es darin.  Sie bangen um ihre Existenz.  Die SPD-Fraktion reagierte und beantragte heute eine besondere Förderung für Kunst- und Kulturschaffende in Zeiten von Covid-19. […]

Sehr kritisch verfolgt die Darmstädter SPD-Fraktion die jüngsten Entwicklungen rund um das Mühltalbad in Eberstadt.  Für Irritationen sorgen die Äußerungen von Bürgermeister Rafael Reißer (CDU).  Der Bäder- und Sportdezernent hatte gestern nicht mehr ausschließen können, dass das Bad wegen Baumängeln in dieser Saison geschlossen bleibt. „Uns überrascht der Zeitpunkt, zu dem der Dezernent bei Voruntersuchungen […]

Mit Sorge reagiert die SPD-Fraktion auf die gestern bekannt gewordene Entwicklung der Stadtfinanzen.  Aufgrund der Presseberichterstattung fordern die Sozialdemokraten nun eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den Magistrat. Zudem regen sie die Erstellung eines Nachtragshaushalts an. „Angesichts der Zahlen, die in der Tageszeitung genannt wurden, machen wir uns Sorgen. Ein Einbruch von 51 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer bringt das Haushaltsgefüge […]

Die Darmstädter SPD-Fraktion zeigt sich irritiert von den Regelungen zur Haushaltssperre für Sportvereine, die Stadtkämmerer André Schellenberg im Darmstädter Echo präzisiert hat. Demnach können Vereine - entgegen vorheriger Ankündigungen von Koalition und Oberbürgermeister - auch nicht in einer akuten finanziellen Notlage mit einer vollen Auszahlung der freiwilligen Zuweisungen und Zuschüsse seitens der Stadt rechnen. Grundsätzlich […]

Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million Euro einrichten. Dieser Topf soll freien Trägern zur Verfügung stehen, damit auch sie Mitarbeiter*innen würdigen können, die derzeit besondere Leistungen erbringen. „Viele Mitarbeiter*innen leisten in diesen Wochen […]

„Die Schausteller in Darmstadt sind schwer gebeutelt. Mit der Absage der Frühlingsmesse und des Heinerfestes, sind Einnahmen weggebrochen, die kaum kompensierbar sind“, sagte heute SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel. Deshalb fordert die SPD Fraktion dass die Darmstädter Schausteller ihre Imbissbuden und andere Stände dezentral unter Auflage der jeweils gültigen Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus aufstellen dürfen. Mit der […]

Mehr Fragen als Antworten: „Die Bearbeitung einer kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger zur ärzlichen Versorgung in Darmstadt lässt vieles im Unklaren“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Was die Anfrage aber klar zeigt: In Darmstadt gibt es eine deutliche Zentralisierung von Ärzten in der Innenstadt. In 2019 waren 75 von 109 Hausärzt*innen im Bereich Mitte angesiedelt. Siebel bekommt immer wieder Rückmeldungen […]

Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in Turnhallen begegnen, liegt der Betrieb wie vielerorts derzeit still. Viele Sportvereine stellt die Stilllegung des Sport- und Vereinslebens auf eine harte Probe: Denn durch ausbleibende Sportangebote und vereinseigene Veranstaltungen fehlen eingeplante Einnahmen zur Finanzierung des Betriebs. Denn […]