Die SPD Darmstadt bietet am Wahlsonntag der Oberbürgermeisterwahl (19. März) ein kostenloses Wahltaxi an. Alle Bürgerinnen und Bürger, denen es ein Anliegen ist, persönlich zu wählen, die aber Probleme beim Hin- und Rückweg haben, kommen so schnell zum Wahllokal und wieder zurück nach Hause. Wenn Sie Interesse am Wahltaxi haben, wenden Sie sich bitte frühzeitig an folgende Hotline: 0152-04608565 Das …
5 Millionen Euro für die Mathildenhöhe – erste Rate fließt noch in diesem Jahr
Wie von der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zu erfahren war, erhält Darmstadt 5 Millionen Euro für die Sanierung der Sanierung der Mathildenhöhe aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“. Der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel und die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion freuen sich über diese positive Nachricht: „Der Weg zum Weltkulturerbe Mathilde kann damit weiter verfolgt werden. Vor allem freuen wir uns, dass …
Siebel gratuliert Brigitte Zypries zur neuen Aufgabe als Bundeswirtschaftsministerin
„Es ist eine große Ehre für die Darmstädter SPD, dass Brigitte Zypries heute als Bundeswirtschafsministerin vereidigt wurde. Das erfüllt uns und viele Darmstädterinnen und Darmstädter mit Stolz“, sagte SPD Fraktionssprecher und Oberbürgermeisterkandidat Michael Siebel in Darmstadt. Nach Auffassung von Michael Siebel wird durch die Ernennung von Brigitte Zypries, die ihr Mandat im Stadtparlament behalten wird, Darmstadt als Industriestandort weitere Impulse …
Siebel: Recht auf Wohnen in die hessische Verfassung
Für eine Aufnahme eines Rechts auf Wohnen in die hessische Verfassung hat sich heute der SPD-Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeisterkandidat Michael Siebel (Darmstadt) eingesetzt. In der heute tagenden Sitzung des Verfassungskonvents begründete er den Vorstoß der SPD. “Wir sind der Auffassung, dass es ein Verfassungsgebot geben muss, die jedermann den Bezug einer angemessenen Wohnung zu sozial tragbaren Bedingungen ermöglicht.” Zur Verwirklichung dieses …
Stadt und Land, Hand in Hand
Siebel will besser mit dem Kreis Darmstadt – Dieburg kooperieren „Ich bin der festen Überzeugung, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt Dieburg besser zusammenarbeiten müssen – zum Wohle der Region und der Gemeinden des Landkreises und der Stadt Darmstadt.“ Nach Auffassung des Oberbürgermeisterkandidaten der SPD in Darmstadt lägen die Probleme massenhaft vor der Rathaustür. „Dazu gehören eine gemeinsame …
Siebel begrüßt Initiative für ein hessenweites Schülerticket
Es zeichnet sich ab, dass Hessen sich ab dem Schuljahr 2017/18 auf ein Schülerticket freuen kann. Damit können hessische Schülerinnen und Schüler für einen Euro pro Tag im gesamten Verbundsystem den öffentlichen Personennahverkehr nutzen. “Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer attraktiven Nutzung des ÖPNV”, sagte der Darmstädter Landtagsabgeordnete Michael Siebel (SPD), der sich bereits in der Vergangenheit mit …
Michael Siebel (SPD): Untätigkeit der Landesregierung ist fahrlässig
Der Hessische Landtag hat in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Linken gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum diskutiert. Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, sagte in der Debatte in Wiesbaden: „Wir haben Leerstände und es werden Wohnungen zweckentfremdet und zu Büros umgewandelt. Um Leerstand und Zweckentfremdung zu verhindern braucht es Regeln. Diese verweigert die schwarz-grüne Landesregierung konsequent. Es …
Solidarität mit den Redakteurinnen und Redakteuren in Darmstadt
Der SPD-Landtagsabgeordnete und OB-Kandidat für Darmstadt, Michael Siebel erklärte sich solidarisch mit den Journalisten_innen von T-Online in Darmstadt. Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Darmstadt/Dieburg und deren Vorsitzenden Andreas Trägler unterstützt Siebel die Proteste der Arbeitnehmer_innen. 108 Stellen sollen in Darmstadt wegfallen und dafür eine neue Redaktion in Berlin aufgebaut werden. Das Medienhaus Ströer hat das „t-online“ Portal im letzten …
Siebel schlägt für die SPD Bürgerantrag für die Hessische Verfassung vor
In der heutigen Sitzung der Enquetekommission des Hessischen Landtags zur Änderung der Verfassung hat der Darmstädter Landtagsabgeordnete Michael Siebel (SPD) die Einführung eines Bürgerantrags vorgeschlagen. Danach muss auf Antrag von 30.000 Einwohnern des Landes ein Bürgerantrag im Landtag behandelt werden. Die Eingabe muss einen konkreten Handlungsauftrag an den Landtag oder die Landesregierung enthalten. “Mit der Einführung eines Bürgerantrags, der in …
Fehlende Bereitstellung von Flächen für den Wohnungsbau – CDU und Grüne tragen Mitschuld
Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, hat die jüngsten Aussagen von Wirtschaftsminister Al-Wazir auf dem Hessischen Architektentag in dieser Woche zum Wohnungsbau als “verwunderlich” bezeichnet. “Wenn es nur nach den Worten geht, dann könnte man tatsächlich den Eindruck gewinnen, dass die schwarz-grüne Landesregierung so langsam aufwacht und die Vorschläge der SPD-Fraktion im Bereich des Wohnungsbaus umsetzt. Eine der größten …