In der heutigen Sitzung der Enquetekommission des Hessischen Landtags zur Änderung der Verfassung hat der Darmstädter Landtagsabgeordnete Michael Siebel (SPD) die Einführung eines Bürgerantrags vorgeschlagen. Danach muss auf Antrag von 30.000 Einwohnern des Landes ein Bürgerantrag im Landtag behandelt werden. Die Eingabe muss einen konkreten Handlungsauftrag an den Landtag oder die Landesregierung enthalten. “Mit der Einführung eines Bürgerantrags, der in …

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion der SPD, Michael Siebel, wird am 30.09.2016 im Zuge eines Praktikums einen Tag im Tierheim Darmstadt arbeiten. Dieser Praktikumstag ist eine freiwillige Initiative von Michael Siebel und soll seinen Blick in die Themen und Aufgaben eines Tierheimes und des Tierschutzes schärfen. Der Tierschutzverein Darmstadt und Umgebung e.V. und Träger des Tierheimes Darmstadt freut …

„Lärmobergrenzen eröffnen auch für den Darmstädter Norden die Perspektive auf weniger Fluglärm. Sie müssen aber in einem geänderten Planfeststellungsbeschluss rechtssicher festgelegt werden, “ sagten heute der SPD Landtagsabgeordnete Michael Siebel. Es habe sich herausgestellt, dass die in dem Planfeststellungsbeschluss festgelegte Prognose von 701000 Flugbewegungen als nicht belastbar erwiesen hat. Nach Aussage des Verkehrsexperten Klaus Peter Güttler müsse man heute davon …

„Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt. Die Arbeit der Koalition sei von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Der Wille, eine sozial gerechte Stadtgesellschaft und die notwendigen Großprojekte mit Mut und Entscheidungskraft anzugehen, sei häufig nicht sichtbar. Die SPD sieht ihre Aufgabe deshalb …

Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem Fraktionssprecher Michael Siebel gab es einen kurzen Vortrag über die Arbeit der TU Darmstadt in ihrer ETA-Fabrik. Die ETA Fabrik, die mit ihrem wissenschaftlichen Personal noch weiter expandieren wird, steht nicht nur …

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, hat in der heutigen Debatte zum Setzpunkt der SPD für eine Förderung des Wohnungsbaus in Hessen Folgendes gesagt: “Ich habe den Eindruck, dass die Brisanz der Wohnungsnot noch nicht bei der Hessischen Landesregierung angekommen ist. Wir fordern die Landesregierung auf, den Wohnungsbau mit Hochdruck zu fördern. Bei dem gemeinsam mit der Regierung angestoßenen …

Die SPD-Fraktion war zu Besuch bei der IHK und wurde von dem Hauptgeschäftsführer Dr. Uwe Vetterlein, dem Leiter des Geschäftsbereiches Aus- und Weiterbildung Hans-Heinrich Benda und Herrn Groba empfangen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben zusammen mit der IHK Fragen der Infrastruktur in Darmstadt diskutiert und abgewogen sowie über den Ausbau einer Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft gesprochen. Auch das Thema …

Mit dem Impulspapier “Industriepolitik in Darmstadt” möchte die SPD und die SPD-Stadtverordnetenfraktion ein klares Bekenntnis für die Industriepolitik in Darmstadt setzen. „Wir haben noch 15% industrielle Kerne in unserer Stadt. Diese wollen wir vom Volumen und von der Anzahl der Arbeitsplätze erhalten wissen. Ein gesunder Mix zwischen Industriearbeitsplätzen und Dienstleistung ist für eine gedeihliche wirtschaftliche Entwicklung von herausragender Bedeutung”, so …