Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion der SPD, Michael Siebel, wird am 30.09.2016 im Zuge eines Praktikums einen Tag im Tierheim Darmstadt arbeiten. Dieser Praktikumstag ist eine freiwillige Initiative von Michael Siebel und soll seinen Blick in die Themen und Aufgaben eines Tierheimes und des Tierschutzes schärfen. Der Tierschutzverein Darmstadt und Umgebung e.V. und Träger des Tierheimes Darmstadt freut …
Lärmobergrenzen eröffnen Chancen für Darmstädter Norden
„Lärmobergrenzen eröffnen auch für den Darmstädter Norden die Perspektive auf weniger Fluglärm. Sie müssen aber in einem geänderten Planfeststellungsbeschluss rechtssicher festgelegt werden, “ sagten heute der SPD Landtagsabgeordnete Michael Siebel. Es habe sich herausgestellt, dass die in dem Planfeststellungsbeschluss festgelegte Prognose von 701000 Flugbewegungen als nicht belastbar erwiesen hat. Nach Aussage des Verkehrsexperten Klaus Peter Güttler müsse man heute davon …
Nach missglücktem Start der Koalition in die neue Wahlperiode: „Die SPD wird sich im Sinne Darmstadts kritisch aber konstruktiv einbringen“
„Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt. Die Arbeit der Koalition sei von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Der Wille, eine sozial gerechte Stadtgesellschaft und die notwendigen Großprojekte mit Mut und Entscheidungskraft anzugehen, sei häufig nicht sichtbar. Die SPD sieht ihre Aufgabe deshalb …
Besuch der Fraktion bei der ETA-Fabrik der TU Darmstadt
Die SPD-Fraktion war zu Gast bei der ETA-Fabrik am Forschungsgelände Lichtwiese der TU Darmstadt. Nach einer kurzen und sehr freundlichen Begrüßung durch Prof. Dr. -Ing. Abele und dem Fraktionssprecher Michael Siebel gab es einen kurzen Vortrag über die Arbeit der TU Darmstadt in ihrer ETA-Fabrik. Die ETA Fabrik, die mit ihrem wissenschaftlichen Personal noch weiter expandieren wird, steht nicht nur …
Landesregierung muss endlich mit Hochdruck Wohnungsbau fördern
Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, hat in der heutigen Debatte zum Setzpunkt der SPD für eine Förderung des Wohnungsbaus in Hessen Folgendes gesagt: “Ich habe den Eindruck, dass die Brisanz der Wohnungsnot noch nicht bei der Hessischen Landesregierung angekommen ist. Wir fordern die Landesregierung auf, den Wohnungsbau mit Hochdruck zu fördern. Bei dem gemeinsam mit der Regierung angestoßenen …
SPD-Fraktion zu Gast bei der IHK Darmstadt
Die SPD-Fraktion war zu Besuch bei der IHK und wurde von dem Hauptgeschäftsführer Dr. Uwe Vetterlein, dem Leiter des Geschäftsbereiches Aus- und Weiterbildung Hans-Heinrich Benda und Herrn Groba empfangen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben zusammen mit der IHK Fragen der Infrastruktur in Darmstadt diskutiert und abgewogen sowie über den Ausbau einer Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft gesprochen. Auch das Thema …
SPD setzt Impuls für Industriepolitik in Darmstadt
Mit dem Impulspapier “Industriepolitik in Darmstadt” möchte die SPD und die SPD-Stadtverordnetenfraktion ein klares Bekenntnis für die Industriepolitik in Darmstadt setzen. „Wir haben noch 15% industrielle Kerne in unserer Stadt. Diese wollen wir vom Volumen und von der Anzahl der Arbeitsplätze erhalten wissen. Ein gesunder Mix zwischen Industriearbeitsplätzen und Dienstleistung ist für eine gedeihliche wirtschaftliche Entwicklung von herausragender Bedeutung”, so …
Landesregierung darf Verantwortung nicht auf Kommunen verschieben
Als außerordentlich alarmierend bezeichnet der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die von Ministerin Priska Hinz vorgelegte Wohnungsprognose für Hessen. Danach fehlen in Hessen bis 2040 insgesamt 517.000 Wohnungen. “In den nächsten Jahren müssen jährlich fast 37.000 Wohnungen in Hessen neu gebaut werden. Aber Schwarz-Grün hat keinen Plan dafür”, sagte Siebel. Dabei bedürfe es weiterer Anstrengungen der Landesregierung. “Es muss ernsthaft über …
Milieuschutzsatzung ist nötig
Als ein wichtiges Element zur Erhaltung von Mieterbeständen bezeichnete der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, die Idee einer Milieuschutzsatzung. “Damit kann der Gentrifizierung von Quartieren entgegengearbeitet werden. Wenn Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, verändern sich Quartiere und ärmere Mieter werden verdrängt”, sagte Siebel am Donnerstag in Wiesbaden. Diese Position wurde in der heutigen Anhörung im Hessischen Landtag auch von …
Gemeinsam für gute Arbeit und gute Bildung
Auf Einladung der SPD trafen sich Vertreter/innen der südhessischen DGB-Gewerkschaften und des DGB-Stadtverbandes Darmstadt zu einem politischen Austausch mit der SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. Die SPD-Fraktion und die Gewerkschaften begrüßen, dass auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Darmstadt und in Südhessen von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns profitieren. Der Mindestlohn ist ein wirksamer Baustein zur Bekämpfung von Lohndumping, dem Wettbewerb …