Meldungen der SPD Landtagsfraktion

  • Gleiches Gehalt für alle Lehrkräfte
    von soz.is Netzwerk am 13. November 2018 um 13:41

    Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat sich im Rahmen des vierten landesweiten Aktionstages der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) für eine gleiche Bezahlung aller Lehrkräfte ausgesprochen. Degen sagte dazu am Dienstag in Wiesbaden: „Grundschullehrkräfte haben eine große Verantwortung für den künftigen Bildungsweg von Kindern und Jugendlichen. Das wird viel […]

  • Abgeordnete lesen in Kindertagesstätten und Grundschulen vor
    von soz.is Netzwerk am 13. November 2018 um 13:40

    Am kommenden Freitag, dem 16. November 2018, findet auf Initiative der Wochenzeitung „Die Zeit“, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn AG der 15. Bundesweite Vorlesetag statt. Mit dieser Aktion soll dem Vorlesen wieder ein höherer Stellenwert gegeben werden. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion werden im Rahmen des Vorlesetages in Kitas, Grundschulen und Senioreneinrichtungen diese Initiative unterstützen. […]

  • Experte widerspricht – Alternativen zu Palantir waren vorhanden
    von soz.is Netzwerk am 12. November 2018 um 15:15

    Nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss 19/3 des Hessischen Landtags und der dortigen Vernehmung des Sachverständigen Professor Paulus, sowie der Zeugen Dr. Bormann und Dembowski, sagte der Obmann der SPD-Fraktion im Ausschuss, Norbert Schmitt, am Montag in Wiesbaden: „Die bisher von Seiten des Innenministeriums wiederholt getätigte Aussage, neben Palantir sei kein anderes Unternehmen in der […]

  • Engagement für Demokratie und Freiheit
    von soz.is Netzwerk am 9. November 2018 um 15:13

    Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat am heutigen Tag zu mehr Engagement für die freiheitliche Demokratie aufgerufen. Der 9. November sei ein Datum, um sich darauf zu besinnen, wie wichtig das demokratische Gemeinwesen sei, das jeden Tag wertgeschätzt aber auch verteidigt werden müsse, so Schäfer-Gümbel. Er sagte heute in Wiesbaden: „Vor […]

  • Gratulation an René Rock
    von soz.is Netzwerk am 6. November 2018 um 15:54

    Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat René Rock zu dessen erneuter Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der FDP im Hessischen Landtag gratuliert. Schäfer-Gümbel sagte am Dienstag in Wiesbaden: „In René Rock hatte ich bisher einen Kollegen, der die Arbeit der schwarzgrünen Landesregierung angemessen kritisch begleitet hat. Uns verbindet ein persönliches Verhältnis, das uns hilft, gelegentliche politische […]

  • Staatsgerichtshof als Garant für Einhaltung der Landesverfassung
    von soz.is Netzwerk am 2. November 2018 um 12:31

    Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte heute die Rolle des Staatsgerichtshofs Hessen als „bewährter Hüter der Landesverfassung“ anlässlich des siebzigjährigen Bestehens des Verfassungsorgans. Schäfer-Gümbel sagte am Freitag: „Der Staatsgerichtshof des Landes hat in den vergangenen 70 Jahren dafür Sorge getragen, dass die Landesverfassung und der in ihr zum Ausdruck kommende Wille des […]

  • Thorsten Schäfer-Gümbel am Wahlabend
    von oliverzeisberger am 28. Oktober 2018 um 19:22

    Wir haben nicht das Ergebnis erhalten, das wir wollten. Das ist schmerzlich. Wir haben auf die wichtigsten Themen der Hessinnen und Hessen gesetzt. […]

  • Heute ist Wahltag.
    von oliverzeisberger am 28. Oktober 2018 um 9:28

    Heute können Sie entscheiden. […]

  • CDU verzockt in Hessen 3 Milliarden Euro
    von oliverzeisberger am 27. Oktober 2018 um 10:25

    Die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet heute, dass die CDU-Landesregierung 3 Milliarden Euro durch Zinsgeschäfte verspekuliert hat. […]

  • Entwurf von CDU und Grünen nicht beratungsfähig – massive Kritik
    von soz.is Netzwerk am 25. Oktober 2018 um 11:34

    Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat sich nach einer mündlichen Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz, die die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Fraktionen von Linken und FDP durchgeführt hat, überzeugt gezeigt, dass der von CDU und Grünen vorgelegte Entwurf nicht beratungsfähig ist. „Es war ein schwerer Fehler, dass CDU und Grüne die mündliche […]