Bürgerhaushalt muss nachgebessert werden

Als enttäuschend bezeichnete der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion in Darmstadt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2016. Zu der Veranstaltung waren nur ca. 30 Bürgerinnen und Bürger, darunter auch einige Stadtverordnete, erschienen.

„Ich gehe davon aus, dass es bei der Beteiligung im Internet noch ein bisschen besser wird, aber wir müssen uns Gedanken machen, wie wir im Hinblick auf die Bürgerbeteiligung im Haushalt neue und glaubwürdige Akzente setzen können“, sagte Siebel.

Deshalb äußerte er viel Sympathie für die Bildung von Stadteilbudgets. „Von Ortsbeiräten in ganz Hessen wird immer wieder eingefordert, dass sie ein eigenes Budget wünschen, um im gewissen Umfang auf der Basis eigener Beschlüsse Dinge veranlassen können.“ Deshalb muss die Frage der Stadtteilbudgets mit der Bildung weiterer Ortsbeiräte in Darmstadt diskutiert werden. Diese einzurichten und mit wirklichen Kompetenzen auszustatten, wäre ein wirklicher Schritt zu mehr Partizipation und gefestigter Beteiligung.